Anti PRISM Demo in Würzburg

„Asyl für Snowden! Freiheit statt Angst!“ schallte es am Samstag durch die Würzburger Innenstadt. 200 Menschen waren trotz sengender Hitze dem Aufruf der Piratenpartei Unterfranken gefolgt. Die Demonstration war Teil des überregionalen Aktionstages unter dem Motto „Stop Watching Us!“, an dem in mehr als 30 Städten über 10.000 Menschen für ihre Grundrechte auf die Straße gingen und ihren Protest gegen die Spähprogramme PRISM und Tempora zum Ausdruck brachten. Ausserdem wurde eine rasche und vollständige Aufklärung der Affäre gefordert, und der Schutz von Whistleblowern durch Gesetze angemahnt.
Die Demonstranten forderten das Ende der Angriffe auf ihre Privatsphäre und von anlassloser Totalüberwachung, einen wirkungsvollen Datenschutz sowie den Rücktritt der verantwortlichen Minister Pofalla und Friedrich. In seiner Rede am Rathaus stellte der Landtagskandidat und Bezirksvorsitzende Jürgen Neuwirth klar: „Unser Protest richtet sich nicht gegen die Vereinigten Staaten von Amerika oder England. Sondern gegen das größte Überwachungssystem, das die Menschheit in Ihrer Geschichte je gesehen hat! Die Urheber dieses Systems sitzen rund um den Globus, auch in deutschen Amtsstuben, Behörden und Ministerien.“
Bundestagskandidat Benjamin Wildenauer beklagte in seiner Rede die Verzögerungstaktik der Regierung in der PRISM-Affäre. An einer echten Aufklärung sei diese nicht interessiert, es wird nur zugegeben was sowieso schon bekannt ist und Informationen werden nur scheibchenweise herausgegeben: „Wenn ich Lust auf Salami habe, dann gehe ich zum Fleischer!“ Bei der Abschlusskundgebung am Vierröhrenbrunnen fasste Landtagskandidat Dominik Metzger zusammen: „In dieser Affäre gibt es drei einfache Fragen. Wer wird überwacht? Alle! Was wird überwacht? Alles! Wie reagieren die Verantwortlichen? Sie lügen!“

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