Unterfranken gibt sich ein Programm

Bild: CC-SY-BA

PIRATEN-UFR BzPT 2013.1Zum Auftakt in das Wahljahr 2013 hielten die unterfränkischen PIRATEN am 20. Januar einen programmatischen Bezirksparteitag in Würzburg ab. Die zahlreich erschienenen Mitglieder bearbeiteten innerhalb von neun Stunden über vierzig Anträge und schafften es, das umfassende Grundsatzprogramm der Piratenpartei auf kommunalpolitische Themen anzupassen. Hierbei sticht insbesondere die inhaltlich breite Ausrichtung des Programms der jungen Partei hervor.

Die beschlossenen Anträge bezogen sich auf verschiedenste Themengebiete, von grundsätzlichen Positionierungen zu Integration, Infrastruktur, frühkindlicher Bildung und Kulturpolitik, bis hin zu konkreten Vorgaben bei den Bereichen Denkmalschutz oder der regionalen Umsetzung der Energiewende. Selbstverständlich sind auch die Kernthemen der freiheitlichen Partei im beschlossenen Programm für den Bezirk enthalten. So fordern die Piraten etwa die Einführung von Bürgerhaushalten in den Gemeinden Unterfrankens, sprechen sich gegen flächendeckende Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen aus und setzen die entschlossene Arbeit einer Bürgergesellschaft gegen Rechtsradikalismus fort.

Zu Gast war Bruno Kramm, bayerischer Spitzenkandidat der Piratenpartei für den Bundestag, der die Mitglieder auf den spannenden Doppelwahlkampf 2013 einstimmte.

PIRATEN-UFR BzPT 2013.1Unter dem Eindruck des auf dem letzten Landesparteitag verabschiedeten umfassenden Bildungskonzepts erarbeiteten die unterfränkischen Piraten eine auf den Bezirk angepasste Positionierung.
Hierzu die unterfränkische Bundestagskandidatin Beate Kesper: „Bildung ist ein Menschenrecht und sollte deshalb allen Menschen unabhängig von kultureller Identität zugänglich sein. Nur ein frei zugängliches Bildungssystem eröffnet die Möglichkeit umfassender Teilhabe an demokratischen Entscheidungsprozessen.“

PIRATEN-UFR BzPT 2013.1Auf Basis der Kernthemen der Piratenpartei fasste der Bezirksparteitag Beschlüsse in den Bereichen Transparenz, Datenschutz, Überwachung im öffentlichen Raum und Bürgerbeteiligung. Darauf Bezug nehmend erklärt der Landtagskandidat und Bezirksvorsitzende Jürgen Neuwirth: „Wir heben uns vor allem durch unsere Positionierung zur Einrichtung von Planungszellen bei öffentlichen Großprojekten ab. Dieses Verfahren ermöglicht die Einbindung von Einwohnern einer Gemeinde aus allen sozialen Schichten in die Entwicklung ihres Umfeldes und verhindert intransparente Fehlplanungen, wie beispielsweise beim Flughafen Berlin-Brandenburg.“

PIRATEN-UFR BzPT 2013.1In der Kulturpolitik geht es den unterfränkischen Piraten vor allem darum, den Zugang vor allem für sozial Schwache zu erweitern, Subkulturen zu stärken und die Finanzierung auf eine breitere gesicherte Basis zu stellen. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin für den Bezirkstag Katharina Deifel: „Wir brauchen ein erweitertes attraktives Kulturangebot, auch um die Anziehung der Region zu erhöhen. Damit geht einher, dass Anbieter mehr Planungssicherheit brauchen und wir uns um die Kompensierung weggefallener Angebote bemühen und damit einer weiteren Verknappung zuvorkommen.“

Als politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Unterfranken erklärt Maximilian Winkler, dass der Bezirksverband nun thematisch breiter aufgestellt ist und gestärkt den kommenden Aufgaben entgegensieht. Daran ändert auch das etwas enttäuschende Wahlergebnis in Niedersachsen nichts. Bayern ist mit gut 7000 Mitgliedern der stärkste Landesverband der Piratenpartei Deutschland und insbesondere im Bezirk Unterfranken leisten wir eine wegweisende Arbeit und setzen damit auch im Impulse für die Bundespolitik.


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